FRA-Forum: Unser Flughafen-Forum
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Bundes-Politik (Deutschland) [object Object]

Dokumente zum ThemaArticles on the topic:
Bundesrepublik haftet für das Flugzeugunglück von Überlingen
Landgericht Konstanz : Übertragung der Flugsicherung an Schweizer skyguide war rechtswidrig
Von: @cf <2006-07-27>
Deutschland haftet für das Flugzeugunglück von Überlingen. nach einem Urteil des Landgerichts Konstanz war die Übertragung der Flugsicherung an die Schweizer skyguide rechtswidrig.   Mehr»
ZRM: "Bund hat Weisungsrecht in Sachen Nachtflugverbot"
Landesregierung muss Ausbaubaupläne stoppen!
Von: @Initiative Zukunft Rhein-Main <2007-09-20>
"Wenn der Hessische Ministerpräsident zu seiner Zusage eines Nachtflugverbots steht, dann muss er die Ausbauplanungen am Frankfurter Flughafen sofort einstellen!".   Mehr»
EU soll Verfahren wegen Flughafenausbau einstellen
Schreiben der Bundesregierung an die EU-Kommission
Von: @(Bundesregierung) <2004-07-04>
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Der zweite Versuch zur Novellierung des Fluglärmgesetzes
Infos, Kommentare und Material zu einem Vorhaben, das erneut gescheitert ist
Von: @cf <2005-06-05>
Die Bundesregierung startete in 2004 einen weiteren Versuch zur Novellierung des völlig veralteten Fluglärmgesetzes. Doch der verwässerte Kompromiss, auf den man sich im Mai 2005 schließlich einigte, fiel der vorgezogenen Neuwahl des Bundestags zum Opfer.   Mehr»
Bundeskanzlerin Merkel unterstützt Ausbau des Frankfurter Flughafens
"Eine Frage von nationaler Bedeutung"
Von: @cf <2006-07-25>
Anlässlich ihres Besuchs in Hessen hat sich Bundeskanzlerin Merkel für einen schnellen Ausbau des Frankfurter Flughafens ausgesprochen. Betroffene Bürger kritisierten die einseitigen Aussagen Merkels   Mehr»
Offener Brief an Bundeskanzlerin Merkel zum Flughafenausbau Frankfurt
Merkel unterstützt den Ausbau - kennt sie auch die Probleme?
Von: @Dietrich Elsner <2006-07-22>
Ein Mainzer Bürger hat einen offenen Brief an Bundeskanzlerin Merkel verfasst, in dem er sich mit Merkels Unterstützung für den Flughafenausbau kritisch auseinandersetzt   Mehr»
Wahrscheinlich wenig Verbesserungen beim Fluglärmgesetz
Vorschläge aus Rhein-Main-Region wurden offenbar nicht berücksichtigt
Von: @-&lt;[ @ufgeflogen ]&gt;- <2006-09-20>
Die Überarbeitung des Entwurfs für ein neues Fluglärmgesetz wird wohl für die Betroffenen keine großen Verbesserungen bringen. Das erfuhren Kommunalpolitiker vom umweltpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion   Mehr»
Bundestag beschließt "Gesetz zur schnelleren Infrastrukturplanung"
Auch Planfeststellungsverfahren lässt sich so schneller durchziehen
Von: @cf <2006-10-27>
Der Bundestag hat am 27.10. das "Gesetz zur Beschleunigung großer Infrastrukturenverfahren" beschlossen. Auch das Ausbauverfahren in Frankfurt ist betroffen   Mehr»
Vorerst kein neues Fluglärmgesetz
Der vom Bundeskabinett beschlossene Entwurf wird bis zur Neuwahl nicht mehr umgesetzt
Von: @cf <2005-06-01>
Der Entwurf für ein neues Fluglärmgesetz wird wegen der vorgezogenen Bundestagswahl nicht mehr verabschiedet.   Mehr»
Bundestag beschließt neues Fluglärmgesetz
Die Flughäfen sind zufrieden - die Betroffenen nicht
Von: @cf <2006-12-15>
Der Bundestag hat am 14.12.2006 das neue Fluglärmgesetz beschlossen. Doch das Ziel, den Schutz der Betroffenen vor Fluglärm deutlich zu verbessern, wurde verfehlt   Mehr»
Stoppt der Bund das Nachtflugverbot?
Oder sucht die Landesregierung einen Schuldigen, wenn es kein Nachtflugverbot gibt?
Von: @cf <2007-09-22>
Ein Brief des Bundesverkehrsministeriums mit dem Hinweis, ein Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen könne wegen des öffentlichen Interesses des Bundes an Nachtflügen scheitern, sorgt für Wirbel   Mehr»
Bundeskabinett beschließt Regelungen zur Flugsicherung
Pressemitteilung BMVBS vom: 11. März 2009, Nr.: 44/09
Von: @Bundesverkehrsministerium <2009-03-12>
Das Bundeskabinett hat beschlossen, dass zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums das Grundgesetz und andere Luftverkehrsvorschriften geändert werden sollen. Die Flugsicherung wird nicht privatisiert.   Mehr»
Bundestag ändert Grundgesetz für Neuordnung der Flugsicherung
DFS kann Flusicherungsaufgaben delegieren, wird aber nicht privatisiert
Von: @cf <2009-05-28>
Der Bundestag hat eine Änderung des Grundgesetzes für die Neuordnung der Flugsicherung beschlossen. Aufgaben der Flugsicherung können danach an ausländische Organisationen delegiert werden    Mehr»
ZRM: "Gesundheit muss Vorrang haben!"
Pressemitteilung vom 21.10.2009
Von: @Initiative Zukunft Rhein-Main <2009-10-21>
Die Initiative "Zukunft Rhein-Main" kritisiert die Pläne neuen Berliner Koalitionspartner zur Aufhebung von Nachtflugbeschränkungen   Mehr»
Hattersheim: Nachtruhe ist Menschenrecht
Von: @Stadt Hattersheim <2009-10-22>
Als einen "Frontalangriff auf die Gesundheit der Bevölkerung" wertet Hattersheims Bürgermeister Hans Franssen die Bestrebungen der CDU/CSU/FDP-Koalitionäre zur Erleichterung von Nachtflügen   Mehr»
Flughafenkonzept der Bundesregierung
Entwurf vom 30. August 2000
Von: @(Bundesregierung) <2000-10-26>
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[object Object]
<1999-07-01>
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Eiertanz ums Nachtflugverbot im RDF geht weiter - Kommunalvertreter lassen Sitzung unterbrechen
Doch es geht auch anders ...
Von: @-&lt;[ @ufgeflogen ]&gt;- <2001-05-03>
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EU-Kommission vermutet Verletzung der Seveso-Richtlinie
Bundesregierung zu Stellungnahme aufgefordert
Von: @cf <2003-11-25>
Die EU-Kommission hat auf die Beschwerde der FAG hin in einem Antwortschreiben die Bundesregierung zu einer Stellungnahme und der Lieferung weiterer Informationen aufgefordert. Der Brief gelangte jetzt in die Öffentlichkeit.   Mehr»
Wirtschaftsminister Rhiel: Vorwürfe wegen Seveso-Richtlinie sind unbegründet
Pressemitteilung vom 23.12.2003
Von: @Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung <2003-12-23>
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Flughafenausbau: EU-Kommission leitet Verfahren gegen Deutschland ein
Absturzrisiko auf Ticona bei der Planung nicht genügend berücksichtigt
Von: @cf <2004-03-30>
Die EU-Kommission leitet rechtliche Schritte gegen Deutschland wegen Verletzung des EU-Umweltrechts ein. Die geplante Nordwestbahn verstößt nach Ansicht der Kommission gegen die Seveso-II-Richtlinie.   Mehr»
Kommission leitet rechtliche Schritte gegen Deutschland wegen Verletzung des EU-Umweltrechts ein
Pressemitteilung IP/03/422 vom 30.03.2004
Von: @EU-Kommission <2004-03-31>
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Risiko Ticona: Das Verfahren der EU-Kommission
Informationen, Berichte und Kommentare
Von: @cf <2006-11-01>
Beim Planungsverfahren für den Flughafenausbau wurde nach Ansicht der EU-Kommission gegen die Seveso-Richtlinie verstoßen: es wurde nicht beachtet, dass die geplante Landebahn Nordwest zu nahe am Störfallbetrieb Ticona liegt. Deswegen hat die Kommission ein Verfahren gegen Deutschland eingeleitet.   Mehr»
BUND: Ausbau wäre nationale Fehlentscheidung
Pressemitteilung vom 17.05.2004
Von: @BUND <2004-05-17>
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VCD: Vorrang für den Schutz vor Fluglärm - für ein besseres Fluglärmgesetz
Pressemitteilung vom 28.10.2004
Von: @Verkehrsclub Deutschland (VCD) <2004-10-28>
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BBI fordert: Entwurf für neues Fluglärmgesetz so nicht verabschieden!
Brief an die Abgordneten vom 11.06.2006
Von: @Bündnis der Bürgerinitiativen (BBI) <2006-06-13>
Das Bündnis der Bürgerinitiativen bittet die Bundestags-Abgeordneten in einem Brief, den vorliegenden Entwurf für ein neues Fluglärmgesetz abzulehnen.    Mehr»
BVF: Schreiben an Bundespräsident zum neuen Fluglärmgesetz
Pressemitteilung vom 5.3.2007
Von: @Bundesvereinigung gegen Fluglärm (BVF) <2007-03-04>
Die BVF hat Bundespräsident Köhler in einem Brief aufgefordert zu prüfen, ob das neue Fluglärmgesetz mit dem Grundgesetz vereinbar ist.   Mehr»
BVF: Planfeststellungsbeschluss ohne konkretisierten Lärmschutz
Pressemitteilung vom 18.01.2008
Von: @Bundesvereinigung gegen Fluglärm (BVF) <2008-01-18>
Die Bundesvereinigung gegen Fluglärm ist überzeugt, dass im Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des FRankfurter Flughafens die Lärmschutzproblematik ungenügend behandelt wurde.    Mehr»
ZRM: "Brutalstmöglicher Wortbruch" beim Nachtflugverbot
Pressemitteilung vom 16.12.2009
Von: @Initiative Zukunft Rhein-Main <2009-12-16>
Die Initiative "Zukunft Rhein-Main" ist sie Ankündigung der Landesregierung zur Revision ein "vergiftetes Weihnachtsgeschenk für die Region".    Mehr»
Petition "Besserer Schutz Betroffener vor Fluglärm"
Von: @cf <2011-01-01>
Rechtsanwalt Baumann hat eine Petition eingereicht, um einen besseren gesetz­lichen Schutz der Be­trof­fenen bei Flugrouten­änderungen zu erreichen. Mitzeichnen bis 28.01.2011!    Mehr»
Bundesratsinitiative des Landes Rheinland-Pfalz für nächtlichen Lärmschutz
Von: @cf <2011-03-16>
Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Bundesratsinitiative eingebracht, um im Luftverkehrsgesetz den Schutz der Bürger vor nächtlichem Fluglärm zu verbessern.   Mehr»
"Mit 100 Bussen zum Deutschen Bundestag"
Pressemitteilung vom 01.09.2011
Von: @Baumann Rechtsanwälte <2011-09-02>
Aktueller Stand und Aktionsvorschlag zur Petition "Besserer Schutz Betroffener bei Flugrouten­änderungen an planfest­gestellten Flughäfen" der Kanzlei Baumann   Mehr»
BMVBS: "Handbuch für gute Bürgerbeteiligung"
Von: @cf <2012-11-08>
Das Bundes­verkehrs­ministerium hat ein Handbuch für Bürger­beteiligung bei der Planung von Groß­vorhaben im Verkehrssektor veröffentlicht.    Mehr»
Was sagt der schwarz-rote Koa­li­ti­ons­ver­trag zum Flug­lärm?
Von: @cf <2013-11-27>
Der Entwurf des Koali­tions­­ver­trags zwischen CDU und SPD im Bund ist fertig - was ist darin zu Luftverkehr und Fluglärm enthalten?   Mehr»
Robin Wood: Onlineprotest "Der Himmel gehört allen"
Von: @ROBIN WOOD <2014-11-30>
ROBIN WOOD hat eine Unterschriften­aktion zur Beibehaltung der Luftverkehrs­steuer und zur Abschaffung der Subven­tionen für den Flugverkehr gestartet. Sie können online mitmachen.   Mehr»
Pressemitteilung des BBI:
BBI: Feinste Lobbyarbeit im Sinne der Luftverkehrswirtschaft
Von: @Bündnis der Bürgerinitiativen <2016-04-06>
Das Bündnis der Bürger­initiativen kritisiert das Gutachten "Grundlagen­ermittlung für ein Luft­verkehrs­konzept der Bundes­regierung". Eine bedin­gungs­lose Wachstumsphilosopie für den Luft­verkehr sei nicht mehr zeitgemäss.    Mehr»
BVF: Luftverkehrskonzept in Schieflage
Pressemitteilung vom 18.04.2016
Von: @Bundesvereinigung gegen Fluglärm (BVF) <2016-04-19>
Die Bundes­vereinigung gegen Fluglärm hält die Pläne der Bundes­regierung für ein neues Luft­verkehrs­gesetz für verfehlt: weitere teure Subventionen für den Luft­verkehr, zu wenig Schutz vor Gesundheits­gefahren für die Menschen.   Mehr»
BVF zur Stellungnahme des Bundesrates zum geplanten Raumordnungsgesetz
Von: @Bundesvereinigung gegen Fluglärm (BVF) <2016-12-19>
Der Präsident der BVF Breidenbach fordert, der Bundestag solle sich gegen Länderinteressen nach Allein­zuständig­keit bei der Flughafen-Standort­planung durchsetze   Mehr»
Forderungen von BVF und ADF an zukünftige Koalitions­partner im Bund
Von: @Bundesvereinigung gegen Fluglärm (BVF), ADF <2017-10-20>
BVF und ADF fordern die Teilnehmer an den Koalitionsverhandlungen auf, das Schutzniveau gegen Fluglärm deutlich zu verbessern.    Mehr»
ADF und BVF: Politische Aktion für mehr Fluglärmschutz vor Reichstag
Von: @Bundesvereinigung gegen Fluglärm (BVF), ADF <2018-09-12>
Der Vorsitzende der Arbeits­gemeinschaft Deutscher Fluglärm­kommissionen (ADF),
Thomas Jühe, und der Präsident der Bundes­vereinigung gegen Fluglärm (BVF),
Helmut Breidenbach, drängen vor und im Bundestag auf einen verbesserten Schutz vor Fluglärm
vor Fluglärm.
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Landesregierung sieht keine Verletzung der Seveso-Richtlinie
Das Risiko soll im Planfeststellungsverfahren beurteilt werden
Von: @cf <2003-12-23>
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Flug­ha­fen­aus­bau - was pas­siert in der Po­li­tik? [2008-2010]
Von: @cf <2011-01-01>
Der Aus­bau des Frank­fur­ter Flug­ha­fens ist in der Politik ein wichtiges Thema. Chro­nik der Er­eig­nis­se auf der po­li­ti­schen Büh­ne von [2008-2010]   Mehr»
Platzt der Staatsvertrag mit der Schweiz?
In der Schweiz formiert sich der Widerstand
Von: @-&lt;[ @ufgeflogen ]&gt;- <2002-05-04>
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Fluglärmstreit: die Vereinbarung zwischen Deutschland und der Schweiz
Pressemitteilung BMVBW vom: 26. Juni 2003
Von: @(BMVBW) <2003-06-27>
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BVF: Umsetzung der EU-Richtlinie "lärmbedingte Betriebsbeschränkungen an Flughäfen" ist unzureichend
Entwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Richtlinie abgelehnt
Von: @Bundesvereinigung gegen Fluglärm <2004-12-17>
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Nach dem Luftdebakel nun das Lärmdebakel?
Pressemitteilung vom 09.05.2005
Von: @Deutscher Arbeitsring für Lärmbekämpfung (DAL) <2005-05-09>
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BVF: So bleibt der Schutz vor Fluglärm auf der Strecke
Pressemitteilung vom 02.02.2006 zur Novellierung des Fluglärmgesetzes
Von: @Bundesvereinigung gegen Fluglärm <2006-02-02>
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BVF klärt über Lobbyarbeit der "Initiative Luftverkehr" auf
Briefe an bekannte Persönlichkeiten - hier ein Beispiel
Von: @Bundesvereinigung gegen Fluglärm (BVF) <2006-10-23>
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Deutsches Verkehrsforum: Wachstum des Luftverkehrs für Deutschland nutzen
Pressemitteilung zum "Parlamentarischen Abend" vom 8.12.2006
Von: @Deutsches Verkehrsforum <2006-12-08>
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"NGO-Luftverkehrskonzept" fordert verpflichtende Klima­abgabe.
Pressemitteilung vom 04.08.2015
Von: @BUND Hessen <2015-08-04>
Eine Allianz von NGOs (Nicht­regierungs­organisationen) hat ein alternatives Luftverkehrs­konzept vorgestellt, das zu einem zukunfts­fähigen und umwelt­verträg­lichen Luft­verkehr führen soll.   Mehr»
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