Darmstadt/Offenbach (rp) - Der Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren zum geplanten Ausbau des Frankfurter Flughafens beginnt am 12. September um 10 Uhr in der Stadthalle in Offenbach am Main. Darauf macht der Darmstädter Regierungspräsident Gerold Dieke aufmerksam. Mit diesem Hinweis, so Dieke, wolle er die Einwenderinnen und Einwender noch vor den am Wochenende in Hessen beginnenden Sommerferien über den Beginn des Erörterungstermins informieren, damit sie sich zeitlich darauf einstellen könnten.

Er bittet gleichzeitig um Verständnis dafür, dass an dem nicht öffentlichen Erörterungstermin neben den Behörden- und Verbandsvertretern und Betroffenen nur Personen, die fristgerecht Einwendungen erhoben hätten, teilnehmen könnten. Da deshalb eine Einlasskontrolle stattfinden müsse, rät er allen Teilnahmeberechtigten wegen des vor allem zu Beginn des Erörterungstermins zu erwartenden Andrangs möglichst frühzeitig nach Offenbach zu kommen.

An den ersten drei Tagen, so Regierungspräsident Dieke (12., 13. und 15. September), beginnt die Erörterung in drei regionalen Gruppen jeweils um 10 Uhr. Ab dem 16. September wird der Erörterungstermin dann montags, dienstags, donnerstags und freitags zwischen 9.30 und 19.00 Uhr stattfinden. Den Mittwoch, sagte Dieke, habe man zunächst von der Erörterung ausgenommen, um den Einwendern, den Rechtsbeiständen, den Vertretern der Behörden und Verbänden und den Verhandlungsführern eine "Verschnaufpause" von dem "Erörterungsmarathon" zu gönnen.

Wie Dieke weiter mitteilt, ist das Regierungspräsidium als Anhörungsbehörde für die Öffentlichkeitsbeteiligung in dem Planfeststellungsverfahren zuständig, das am 9. September 2003 auf Antrag der Fraport AG begonnen worden ist. Dem Erörterungstermin vorausgegangen sei zu Beginn des Jahres die Auslegung der Planunterlagen in 57 Städten und Gemeinden. Daraufhin seien bei seiner Behörde über 127.000 Einwendungen eingegangen, die zusammen mit den 212 Stellungnahmen der beteiligten Behörden und Verbände die Grundlage des voraussichtlich bis ins erste Quartal 2006 dauernden Erörterungstermins bilden. Ziel des Erörterungstermins sei es, so Dieke, ein umfassendes Bild über die möglichen Auswirkungen des geplanten Vorhabens zu gewinnen. Die Erörterung werde deshalb – wie bereits im Verfahren zur A380-Werft – themenbezogen stattfinden. Die entsprechende Tagesordnung werde gegenwärtig erarbeitet und im August zusammen mit der "amtlichen" Bekanntmachung des Erörterungstermins veröffentlicht.

Dieke bittet die Einwenderinnen und Einwender sich aber schon jetzt die Termine für den in drei regionalen Gruppen stattfindenden Beginn der Erörterung vorzumerken. Das ist

a) für die Einwender/-innen und Betroffenen, die ihren Hauptwohnsitz oder Sitz in der Stadt Frankfurt am Main, der Stadt Offenbach am Main, im Main-Kinzig-Kreis oder im Landkreis Offenbach haben (Gruppe A), Montag, der 12. September 2005, 10 Uhr

b) für die Einwender/innen und Betroffenen, die ihren Hauptwohnsitz oder Sitz in der Stadt Darmstadt, im Landkreis Darmstadt-Dieburg oder im Landkreis Groß-Gerau haben (Gruppe B), Dienstag, der 13. September 2005, 10 Uhr

c) für die Einwender/-innen und Betroffenen, die ihren Hauptwohnsitz oder Sitz in der Stadt Mainz, der Stadt Wiesbaden, im Main-Taunus-Kreis oder im Landkreis Mainz-Bingen haben, sowie für alle übrigen Einwender/-innen und Betroffenen (Gruppe C), Donnerstag, der 15. September 2005, 10 Uhr.

Ab dem 16. September 2005, 9.30 Uhr, wird die Erörterung für alle Gruppen gemeinsam fortgesetzt.