BVF zum beendeten Erörterungstermin Flughafenausbau
Pressemitteilung vom 27.03.2006
<2006-03-27>
Zum beendeten Erörterungstermin zum Ausbau des Frankfurter Flughafens äußerte die Bundesvereinigung gegen Fluglärm die Erwartung, dass auf Basis der vorgelegten Unterlagen kein Planfeststellungsbeschluss ergehen wird.
Wie der stellvertretende Vorsitzende Berthold Fuld erklärte, konnte ein Bedarf für einen Ausbau gerade in Frankfurt nicht schlüssig begründet werden. Es wurde im Verlauf der Erörterung deutlich, dass die Fraport eine nur rudimentäre Umsetzung des in der Flughafenmediation beschlossenen Schutzkonzepts (Nachtflugverbot und Anti-Lärm-Paket) beabsichtigt. Die zu erwartenden Auswirkungen wurden klein gerechnet und die Gutachten weisen erhebliche Mängel auf; insbesondere wurde ein weit geringeres Flugaufkommen in die Auswirkungsbetrachtungen zu Lärm, Schadstoffen und Sicherheit eingestellt als bei einem Nutzen der vollen Kapazität des ausgebauten Flughafens möglich. Viele Gutachten basieren auf veralteten Zahlen; dies gilt in besonderem Maße für das Gutachten zu der Arbeitsplatzentwicklung in der Region, das auf Zahlen bis 1996 beruht und den Einbruch der wirtschaftlichen Entwicklung zur Jahrtausendwende ignoriert. Ein positiver Einfluss des Ausbaus auf den Arbeitsmarkt konnte nicht nachgewiesen werden; auch ein Rückgang der Gesamtzahl der Arbeitsplätze liegt im statistischen Unsicherheitsbereich. Zudem wird ein gerichtsfester Planfeststellungsbeschluss durch die rechtswidrige Zurückhaltung von Umweltinformationen gefährdet.
Wie der stellvertretende Vorsitzende Berthold Fuld erklärte, konnte ein Bedarf für einen Ausbau gerade in Frankfurt nicht schlüssig begründet werden. Es wurde im Verlauf der Erörterung deutlich, dass die Fraport eine nur rudimentäre Umsetzung des in der Flughafenmediation beschlossenen Schutzkonzepts (Nachtflugverbot und Anti-Lärm-Paket) beabsichtigt. Die zu erwartenden Auswirkungen wurden klein gerechnet und die Gutachten weisen erhebliche Mängel auf; insbesondere wurde ein weit geringeres Flugaufkommen in die Auswirkungsbetrachtungen zu Lärm, Schadstoffen und Sicherheit eingestellt als bei einem Nutzen der vollen Kapazität des ausgebauten Flughafens möglich. Viele Gutachten basieren auf veralteten Zahlen; dies gilt in besonderem Maße für das Gutachten zu der Arbeitsplatzentwicklung in der Region, das auf Zahlen bis 1996 beruht und den Einbruch der wirtschaftlichen Entwicklung zur Jahrtausendwende ignoriert. Ein positiver Einfluss des Ausbaus auf den Arbeitsmarkt konnte nicht nachgewiesen werden; auch ein Rückgang der Gesamtzahl der Arbeitsplätze liegt im statistischen Unsicherheitsbereich. Zudem wird ein gerichtsfester Planfeststellungsbeschluss durch die rechtswidrige Zurückhaltung von Umweltinformationen gefährdet.
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PFV Landebahn Nordwest Erörterungstermin Regierungspräsidium Darmstadt
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