"TÜV Pfalz widerspricht Unvereinbarkeits-Legende"

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Clemens Reif, hat nach Bekannt werden der neuesten Stellungnahme des TÜV Pfalz die Störfallkommissieon kritisiert.

"Der TÜV Pfalz bestätigt unsere Auffassung, dass die Nordwestvariante mit dem Ticona-Werk nicht per se unvereinbar ist." Der CDU-Politiker verwies darauf, dass der TÜV Pfalz in einer Stellungnahme festgestellt hat, dass durch bauliche Veränderungen des Chemiewerkes das Risiko minimiert werden kann.

"Von Unvereinbarkeit kann auf Basis der jetzt vorliegenden Gutachten, Stellungnahmen und Untersuchungsergebnisse keine Rede sein. Aus wissenschaftlicher Sicht waren die Aussagen der Störfallkommission offenkundig ein Schnellschuss, dem es zumindest in wichtigen Passagen an den nötigen Belegen fehlt. Die Legende, die die Ticona-Führung seit einigen Monaten strickt, ist entzaubert. Sie hat vor allem das Ziel, bei möglichen Verhandlungen mit der Fraport den Preis nach oben zu treiben", kritisierte der Wirtschaftsexperte und erneuerte seinen Vorwurf. "Die Sicherheit, die die Ticona-Bosse in Wahrheit meinen, heißt Geld."

Nach Ansicht Reifs hat sich die Störfallkommission aus ideologischen Gründen zum "Spielball der Konzernbosse" gemacht. Die Unabhängigkeit und Kompetenz der Störfallkommission müsse dringend hinterfragt werden, verlangte Reif.