Pressemitteilung vom 16.01.2004
Erörterungstermin für A 380 Wartungshalle am Freitag wiederholt
Mörfelden - Pünktlich um 10:00 Uhr begann am Freitag im GARNY-Gebäude in Mörfelden der Wiederholungstag beim Erörterungstermin für die am Frankfurter Flughafengelände geplante A 380 Wartungshalle. Verhandlungsleiter Christian Bickel vom Regierungspräsidium Darmstadt konnte ca. 120 Einwender, die zum Verhandlungsbeginn am Donnerstag wegen Überfüllung des Verhandlungsraumes abgewiesen werden mussten, sowie weitere Vertreter von Kommunen und Verbänden, begrüßen.
Inhaltlich wurde im Laufe des Verhandlungstags nochmals über den ersten Tagesordnungspunkt "Verfahrensfragen" gesprochen. Über die am Donnerstag von mehreren kommunalen Anwaltsvertretern gestellten Befangenheitsanträge gegen den Verhandlungsleiter Bickel und seinen Vertreter Dietrich Hoepfner hat Behördenleiter Regierungspräsident Gerold Dieke noch nicht entschieden.
Klar ist auch, dass das Regierungspräsidium nicht über die ebenfalls von mehreren Anwälten gestellten Anträge auf Abbruch des Verfahrens entscheiden kann. Hierzu ist das Regierungspräsidium als Anhörungsbehörde nicht befugt. Man wird dieses Anliegen an die zuständige Planfeststellungsbehörde, das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung weiterreichen, so Bickel. Auch wird das Regierungspräsidium zum Beginn der nächsten Woche einen Themenfahrplan vorlegen, so dass Anwälte, Fachleute und Einwender in etwa wissen, welche Themenkomplexe zu welchem Zeitpunkt behandelt werden.
Zu den Problemen bei der Einlasskontrolle am Eröffnungstag machte Bickel deutlich, dass sie im Wesentlichen dadurch entstanden sind, dass sehr viele Einwender offenbar organisiert zeitgleich kurz vor 10:00 Uhr in den Saal drängten. Diesen Ansturm konnte die Einlassstelle verständlicherweise nicht bewältigen. Außerdem hatten einige Einwender den Versuch unternommen an der Einlassstelle vorbei eigenmächtig in den Verhandlungssaal zu gelangen. Die 13 Minuten dauernde Schließung des Eingangstores war notwendig, damit eine ordnungsgemäße Registrierung erfolgen konnte. Auch waren Sicherheitsaspekte zu beachten. Bickel betonte, dass eine Einlasskontrolle unbedingt nötig ist, um die Nichtöffentlichkeit der Verhandlung zu gewährleisten, die gesetzlich vorgeschrieben ist.
Obwohl es am Freitag Nachmittag nach 15 Uhr keine Wortmeldungen mehr von Einwendern sowie Kommunalen- und Verbandsvertretern gab, hielt das Regierungspräsidium den Verhandlungsraum bis 19:00 Uhr offen, damit es für die am Eröffnungstag abgewiesenen Einwendern noch ansprechbar blieb.
Am kommenden Montag wird der Erörterungstermin mit der weiteren Behandlung des Tagesordnungspunktes 1 "Verfahrensfragen" fortgesetzt
Pressemitteilung vom 19.01.2004
Befangenheitsanträge abgelehnt - Verfahrensfragen im Vordergrund
- Erörterungstermin für A 380 Wartungshalle wird fortgesetzt -
Mörfelden - Mit dem Tagesordnungspunkt 1 "Verfahrensfragen" wurde am Montag um 9:30 Uhr im GARNY-Gebäude in Mörfelden der Erörterungstermin für die am Frankfurter Flughafengelände geplante A 380 Wartungshalle in sachlicher Atmosphäre fortgesetzt. Verhandlungsleiter Christian Bickel vom Regierungspräsidium Darmstadt konnte zum Verhandlungsbeginn ca. 120 Einwender sowie weitere Vertreter von Kommunen und Verbänden begrüßen.
Die von mehreren kommunalen Anwaltsvertretern gestellten Befangenheitsanträge gegen Verhandlungsleiter Bickel und seinen Vertreter Dietrich Hoepfner hat Regierungspräsident Gerold Dieke am Montag nach Prüfung abgelehnt.
Abgelehnt wurden von der RP-Verhandlungsleitung auch mehrere Anträge auf Aussetzung bzw. Unterbrechung der Erörterung bis das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung als zuständige Planfeststellungsbehörde über die von mehreren Anwälten gestellten Anträge auf Abbruch des Verfahrens entschieden hat.
Zur besseren Übersichtlichkeit hat das Regierungspräsidium jetzt einen Themenfahrplan vorgelegt, so dass Anwälte, Fachleute und Einwender in etwa wissen, welche Themenkomplexe zu welchem Zeitpunkt behandelt werden.
Am Dienstag wird der Termin mit den Themen "Verfahrensfragen, Grundsatzfragen und Antragstellung " fortgesetzt. Der aktuelle Stand der Erörterung, der für den jeweils nächsten Tag vorgesehenen Tagesordnungspunkt und der künftige Themenfahrplan kann im Internet unter der Adresse "http://www.planfeststellung-a380.de "http://www.planfeststellung-a380.de" abgerufen werden".
Pressemitteilung vom 20.01.2004
ET A 380 Wartungshalle: Verfahrensfragen und Antragsgegenstand wurden beraten
Mörfelden - Beim Erörterungstermin für die am Frankfurter Flughafengelände geplante A 380 Wartungshalle wurde auch am Dienstag noch der Tagesordnungspunkt 1 "Verfahrensfragen und Antragsgegenstand in sachlicher Atmosphäre diskutiert. Dabei ging es insbesondere darum, ob das laufende Planfeststellungsverfahren zur A380-Werft vom Vorhaben, den Flughafen um eine neue Landebahn zu erweitern, abgetrennt werden kann. Verhandlungsleiter Christian Bickel vom Regierungspräsidium Darmstadt konnte im Laufe des Verhandlungstages im GARNY-Gebäude in Mörfelden ca. 80 Einwender sowie weitere Vertreter von Kommunen und Verbänden begrüßen.
Am Nachmittag wurden zwei weitere Befangenheitsanträge gegen Verhandlungsleiter Christian Bickel von Regierungspräsident Gerold Dieke nach Prüfung abgelehnt.
Am Mittwoch findet keine Erörterung statt. Am Donnerstag wird der Termin noch mit dem Thema "Verfahrensfragen, Grundsatzfragen und Antragsgegenstand" weitergeführt oder ggfs. mit dem TOP 2 "Planungsgrundlagen - Landesplanung - Bauleitplanung" begonnen. Der aktuelle Stand der Erörterung, der für den jeweils nächsten Tag vorgesehene Tagesordnungspunkt und der künftige Themenfahrplan kann im Internet unter der Adresse "http://www.planfeststellung-a380.de" abgerufen werden abgerufen werden.
Pressemitteilung vom 26.01.2004
Regierungspräsident Dieke weist Kritik an Abweichungsentscheidung zur geplanten Flughafenwerft zurück
Darmstadt/Mörfelden (rp) - Der Darmstädter Regierungspräsident Gerold Dieke hat die von der Initiative "Zukunft Rhein-Main" geübte Kritik an der dieser Tage von seiner Behörde verschiedenen Flughafenanrainer-Kommunen gegenüber bekannt gegebenen Entscheidung zur Abweichung vom Regionalplan Südhessen 2000 zur geplanten Flughafenwerft scharf zurückgewiesen.
Seine Behörde sei verpflichtet ein Abweichungsverfahren vom Regionalplan innerhalb von drei Monaten zum Abschluss zu bringen und die sachlich, fachlich und rechtlich nicht zu beanstandenden Entscheidungen der Regionalversammlung Südhessen bekannt zu geben.
Mit Unverständnis reagierte Regierungspräsident Dieke auf den haltlosen Vorwurf, die Abweichungsentscheidung nehme die Planungsentscheidung im laufenden Planfeststellungsverfahren vorweg und degradiere den gegenwärtig in Mörfelden-Walldorf laufenden Erörterungstermin zur geplanten A-380-Wartungshalle am Frankfurter Flughafen zu einer "Schaufensterveranstaltung". Der Regierungspräsident weist diese Darstellung nachdrücklich zurück und macht darauf aufmerksam, dass es sich bei dem Abweichungsverfahren um ein Vorverfahren handele, bei dem die Vereinbarkeit mit überörtlichen Aspekten im Maßstab der Raumordnung geprüft werde, die Abweichungsentscheidung dem eigentlichen Genehmigungsverfahren aber nicht vorgreife. Darauf wurde in der Abweichungszulassungsentscheidung sogar ausdrücklich hingewiesen.
Der Erörterungstermin in Mörfelden wurde am Montag mit dem Tagesordnungspunkt 3 "Bedarfsfragen und Alternativen etc" fortgesetzt. Auch am Dienstag dürfte der Themenbereich noch auf der Tagesordnung stehen. Der aktuelle Stand der Erörterung, der für den jeweils nächsten Tag vorgesehene Tagesordnungspunkt und der künftige Themenfahrplan können im Internet unter der Adresse "http://www.planfeststellung-a380.de" abgerufen werden.
Pressemitteilung vom 27.01.2004
A 380 Termin: Diskussion über Wartungskapazitäten im Mittelpunkt
Mörfelden - Mit einer ausführlichen Diskussion über die Notwendigkeit weiterer Wartungsflächen im Bereich des Frankfurter Flughafengeländes wurde am Dienstag der Erörterungstermin für die am Frankfurter Flughafengelände geplante A 380 Wartungshalle fortgesetzt. RP-Verhandlungsleiter Christian Bickel konnte imLaufe des Verhandlungstages im GARNY-Gebäude in Mörfelden etwa 60 Einwender sowie weitere Vertreter von Kommunen und Verbänden begrüßen.
Antragsteller und Vertreter der Einwender und Kommunen stellten ihre jeweiligen Standpunkte vor. Während die Fraport AG deutlich machte, dass der Bedarf für die Wartungshalle in vollem Umfange gegeben sei, bezweifelten die Einwender dieNotwendigkeit zumindest der Größe einer solchen Werft.
Da am Mittwoch Verhandlungspause ist, wird der Termin am Donnerstag mit dem TOP 3 "Bedarf, Alternativen, wirtschaftliche Auswirkungen des Vorhabens" fortgesetzt. Der aktuelle Stand der Erörterung, der für den jeweils nächsten Tag vorgesehene Tagesordnungspunkt und der künftige Themenfahrplan können im Internet unter der Adresse "http://www.planfeststellung-a380.de" abgerufen werden abgerufen werden.
Pressemitteilung vom 3.02.2004
A 380 Termin: - Diskussion über Wartungskapazitäten und Standortalternativen abgeschlossen
- Technische Planung / Betriebskonzept als TOP -
Mörfelden – Der Erörterungstermin für die am Frankfurter Flughafengelände geplante A 380 Wartungshalle verläuft auch nach 16 Verhandlungstagen in einer sehr sachlichen Atmosphäre und dürfte nach einer Einschätzung von Regierungspräsident Gerold Dieke bis Anfang März andauern. Nach Auskunft von Verhandlungsleiter Christian Bickel gab es gerade bei dem abgeschlossenen Tagesordnungspunkt 3 eine über mehrere Tage hinweg geführte sehr intensive Diskussion über die Notwendigkeit weiterer Wartungsflächen, die möglichen Standortalternativen und die wirtschaftlichen Auswirkungen des Vorhabens. Dabei hob er die konstruktive und intensive Mitarbeit der Einwender bei der Erörterung möglicher alternativer Lösungen hervor.
Vom Vorhabensträger wurde die Notwendigkeit der Halle mit Blick auf die zentrale Stellung des Frankfurter Flughafens im deutschen und europäischen Flughafenverbund sowie mit einer entsprechenden Nachfrage von Luftverkehrsgesellschaften begründet. So wolle der Hauptnutzer, die Lufthansa AG, ab 2007 die ersten Flugzeuge vom Typ A 380 (von 15 vorgesehenen) in Betrieb nehmen. Ausserdem sei mit einem Flottenwachstum bei der Interkontinentalflotte bezogen auf die Flugzeugmuster A330/A340 zu rechnen. Die derzeitigen Hallen seien belegt bzw. könnten nicht umgebaut werden, so dass auf die Werft für die A 380 nicht verzichtet werden kann. Auch sei der gewählte Standort, nach Prüfung weiterer Alternativen, unter Beachtung der Generalausbauplanung sowie aus Zeit- und Kostengründen, als der „Geeignetste“ anzusehen. Eine Mitnutzung der kürzlich genehmigten CCT-Werft sei nicht möglich, denn diese werde für Wartung anderer Flugzeuge (MD 11 und B 757/B 767) benötigt.
Im Rahmen der Erörterung wurde zunächst eingehend über die jetzige Struktur der auf dem Flughafengelände vorhandenen Wartungshallen und die dort zu wartenden Flugzeuge gesprochen. In der folgenden Diskussion über Standortalternativen wurde beispielsweise von den Einwendern vorgeschlagen, vorhandene Hallen umzubauen, auf künftig frei werdende Flächen im Bereich der Airbase oder auf im Nordbereich des Flughafens liegende Gebiete auszuweichen. Auch sei eine vorübergehende Nutzung des Münchener Flughafens ins Auge zu fassen. Stark bezweifelt wurde von den Einwendern auch die Notwendigkeit des geplanten Parkhauses für 650 Fahrzeuge. Darüber hinaus mangele es an der Prüfung von Standortalternativen für das Parkhaus und das Tor 31.
Derzeit wird der Erörterungstermin mit dem Tagesordnungspunkt 4 „Technische Planung / Betriebskonzept“ fortgesetzt. Der aktuelle Stand der Erörterung, der für den jeweils nächsten Tag vorgesehene Tagespunkt und der künftige Themenfahrplan können im Internet unter der Adresse "http://www.planfeststellung-a380.de" abgerufen werden.
Pressemitteilung vom 20.02.2004
ET A 380: Lärm- und Schadstoffauswirkungen wurden erörtert
Mörfelden/Krs Gr. Gerau (rp) – Welche Lärm- und Schadstoffauswirkungen gehen vom künftigen Betrieb der am Frankfurter Flughafen geplanten A 380 Wartungshalle aus? Mit diesem Fragenkomplex beschäftigten sich in den letzten Tagen beim Erörterungstermin in Mörfelden kommunale und Verbandsvertreter, private Einwender, die Fraport AG und das Regierungspräsidium Darmstadt als Anhörungsbehörde.
Die Fraport AG hat die Lärm- und Luftschadstoffauswirkungen durch den Werftbereich, die im Wesentlichen durch die Immissionen aus den geplanten Triebwerksprobeläufen sowie aus den Schleppbewegungen der Flugzeuge bestimmt werden, gutachtlich untersuchen lassen. Die Untersuchungen galten zudem den sonstigen Geräuschen und Emissionen des Werftbetriebes, dem neu zu errichtenden Parkhaus und dem Verkehrslärm auf der Kreisstraße. Nach Einschätzung des Antragstellers beschränken sich die Lärm- und auch Schadstoffimmissionen auf das Flughafengelände und die unmittelbare Nachbarschaft der Werft. Sie sollen zu keiner wesentlichen Beeinträchtigung von Wohngebieten oder Arbeitsplätzen außerhalb des Flughafens führen.
Die Einwender wiederum - gerade aus den angrenzenden Kommunen - machten im Rahmen der Erörterung nochmals auf die derzeit schon vorhandenen Vorbelastungen aufmerksam und bezweifelten die Angaben sowie die Berechnungsmethoden des Vorhabensträgers. Sie verlangen weitere zusätzliche Gutachten und Messungen (u.a. eine Gesamtlärmbetrachtung), die insbesondere auch die Nachbargemeinden miteinbeziehen sollen. Die Errichtung einer Lärmschutzeinrichtung für die Triebwerksprobeläufe könne zudem ein wichtiger Beitrag zur Lärmminimierung sein, meinten Einwender. Eine solche Lärmschutzhalle sei vor einiger Zeit in Hamburg errichtet worden. Auch gab es die Forderung während der Nachtzeit auf Triebwerksprobeläufe zu verzichten.
Was die Luftschadstoffe angeht, müsse, so die Einwender, auch hier eine Gesamtbetrachtung vorgenommen werden. So seien die derzeitigen Vorbelastungen des Flughafens und der ausgewählte Untersuchungsraum bei der Schadstoffsituation nicht ausreichend berücksichtigt worden. Entsprechende Schadstoffmessungen und Gesundheitsuntersuchungen seien insofern noch vorzunehmen.
Das Regierungspräsidium hat sich die Ausführungen und Beiträge angehört und wird nach Auswertung der Verhandlungsniederschrift über eventuell notwendige Nachforderungen beraten.
Der Erörterungstermin wird am kommenden Rosenmontag fortgesetzt. Der aktuelle Stand der Erörterung, der für den jeweils nächsten Tag vorgesehenen Tagesordnungspunkt und der künftige Themenfahrplan können im Internet unter der Adresse "http://www.planfeststellung-a380.de" abgerufen werden.
Pressemitteilung vom 02.03.2004
ET A 380: ET A 380: Auswirkungen auf Natur und Wald erörtert
Mörfelden/Krs Gr. Gerau (rp) - Mit den Auswirkungen auf die Bereiche Natur, Landschaft und Wald haben sich in den letzten Tagen beim Erörterungstermin für den Bau der A 380 Werft auf den Frankfurter Flughafengelände in Mörfelden kommunale und Verbandsvertreter, private Einwender, die Fraport AG und das Regierungspräsidium Darmstadt als Anhörungsbehörde beschäftigt.
Die Fraport AG hatte die Auswirkungen durch den Neubau der A 380 Werft im Hinblick auf das potentielle FFH-Schutzgebiet "Mark- und Gundwald zwischen Rüsselsheim und Walldorf" in einer separaten Studie untersucht und dabei festgestellt, dass die Beeinträchtigungen durch Flächeninanspruchnahme, Schadstoffeinträge, Trennwirkungen, Verlärmung und Lichtwirkungen als nicht erheblich anzusehen seien. Dies begründet das Unternehmen unter anderem mit der geringen Flächeninanspruchnahme. Des Weiteren wurden Auswirkungen auf das EU-Vogelschutzgebiet gleichen Namens betrachtet. Die Fraport AG verneinte Beeinträchtigungen, da dort keine Flächen überbaut werden sollen.
Die Einwender wiederum sind der Meinung, dass der vorgesehenen Eingriff in Natur und Landschaft durchaus erheblich ist und rechnen dauerhaft mit negativen Folgen für das FFH-Gebiet und EU-Vogelschutzgebiet. Sie fordern in diesem Zusammenhang vom Regierungspräsidium eine Überprüfung der Schutzgegenstände und der Schutzgebietsgrenzen. Auch halten sie die Ergebnisse der Erfassungs- und Untersuchungsmethoden des Vorhabensträgers für nicht ausreichend und verlangen weitere intensivere Beobachtungen und Untersuchungen.
Für das gesamte Vorhaben müssen nach Auskunft der Fraport AG 22,98 ha Wald gerodet werden. Hiervon sind rund 17 ha ausgewiesene Bannwaldfläche. Gerade die Frage einer möglichen Aufhebung der Bannwalderklärung wurde kontrovers diskutiert. Besonders breiten Raum nahm dabei die Frage ein, ob die Gesichtspunkte des überwiegenden Wohls der Allgemeinheit für die Werft nicht durch den Gesetzgeber normiert werden müssten. Nach dem Hessischen Forstgesetz kann eine Bannwalderklärung nur aufgehoben, wenn überwiegende Gründe des Gemeinwohls dies erfordern. Fraport machte deutlich, dass die überwiegenden Gründe des Gemeinwohls gegeben seien, weil es ein öffentliches Interesse an dem Betrieb des Flughafens gäbe und der Flughafen die notwendige Infrastruktureinrichtungen hierfür, also auch Wartungshallen, schaffen müsse.
Die Einwender sahen kein öffentliches Interesse und verwiesen auf den rein privatrechtlichen Charakter des Vorhabens. Auch machten sie auf Erklärungen verschiedener Ministerien sowie des ehem. Flughafenbetreibers aus den 70er Jahren gegenüber der Stadt Mörfelden-Walldorf aufmerksam, wonach man künftig auf Eingriffe in den Schonwald verzichtet will.
Das Regierungspräsidium hat sich die Ausführungen und Beiträge angehört und wird nach Auswertung der Verhandlungsniederschrift über eventuell weitere Schritte beraten.
Der Erörterungstermin wird am kommenden Donnerstag fortgesetzt. Der aktuelle Stand der Erörterung, der für den jeweils nächsten Tag vorgesehenen Tagesordnungspunkt und der künftige Themenfahrplan können im Internet unter der Adresse "http://www.planfeststellung-a380.de" abgerufen werden.
PFV A380-Werft Regierungspräsidium Darmstadt
