FAQ zum Anhörungsverfahren und Erörterungstermin im PFV Flughafen Frankfurt
Sammlung häufig gestellter Fragen und Antworten:
<2002-06-27>
((( E N T W U R F )))
- Wie und wo kann man die PFV-Unterlagen (Fraport-Antrag) einsehen ?
- Wer darf am Erörterungstermin zur Planfeststellung teilnehmen ?
- Muss jede(r) EinwenderIn am Erörterungstermin zum PFV teilnehmen ?
- Wie und wo kann man die PFV-Unterlagen (Fraport-Antrag) einsehen ?
- Die Antragsunterlagen der Fraport werden öffentlich ausgelegt. Man kann davon ausgehen, dass die Unterlagen mindestens(!) wieder an allen Stellen ausgelegt werden, an denen bereits die Unterlagen zum Raumordnungsverfahren ausgelegt wurden. Eine Liste dazu findet sich z.B. in der "Landesplanerischen Beurteilung" des Regierungspräsidiums Darmstadt zum "Raumordnungsverfahren Flughafen Frankfurt Main" vom 2002-06-10 (.pdf, 818 kB) auf der Seite 24.
An diesen Orten werden die Unterlagen für einen Monat (mindestens) während der üblichen Dienststunden einsehbar sein. - Wer darf am Erörterungstermin zur Planfeststellung teilnehmen ?
- Im Gegensatz zum Erörterungstermin im =>Raumordnungsverfahren ist der Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren öffentlich. Jede(r) der/die fristgerecht eine Einwendung abgegeben hat, kann also teilnehmen und auch zu den ihn/sie betreffenden Punkten auch Stellung nehmen.
Die Einwendungen werden dabei entweder einzeln oder blockweise / themenorientiert abgearbeitet. Aufgrund des Umfangs und der vielen zu erwartenden Einwendungen muss mit einer längeren Dauer gerechnet werden. Der bisherige "Rekord" für eine solche Veranstaltung liegt bei 41 Tagen und könnte durchaus überboten werden ... - Muss jede(r) EinwenderIn am Erörterungstermin zum PFV teilnehmen ?
- Im Erörterungstermin werden die Einwendungen zwischen den Beteiligten diskutiert. Dabei soll versucht werden, Konflikte zu lösen. Wird ein Konflikt so aufgelöst, wird die Einwendung als erledigt betrachtet und nicht weiter verfolgt.
Für ALLE nicht aufgelösten Konflikte wird vom RP eine Lösung entwickelt und vorgeschlagen. Nehmen Einwender nicht am Erörterungstermin teil, werden ihre Einwendungen im Prinzip wie nicht aufgelöste Konfliktfälle behandelt.
Sollten Sie weitere Fragen zum Anhörungsverfahren haben, schicken Sie bitte eine E-Mail an den Autor dieses Beitrags.
Themen hierzuAssciated topics:
Anhörungsverfahren zur Planfeststellung Öffentliche Auslegung der PFV-Unterlagen PFV FRA-Ausbau Regierungspräsidium Darmstadt
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