BUND: Schwerer Rückschlag für den Ausbau des Frankfurter Flughafens
Pressemitteilung vom 12.07.2004
<2004-07-30>
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) bewertet die heute verkündete Nichtigkeit des Regionalplans Südhessen durch den VGH Kassel als einen schweren Rückschlag für den Ausbau des Frankfurter Flughafens. Durch die Aufhebung gilt nun wieder der Regionale Raumordnungsplan 1995. In diesem heißt es unter Punkt 7.4 zum Frankfurter Flughafen
"Der Bau zusätzlicher Start- und Landebahnen, eine Verschiebung des Parallelbahnsystems und eine Nutzung der Startbahn 18 West als Landebahn sollen nicht erfolgen. Kapazitätserweiterungen sollen durch verbesserte Nutzungskonzepte im Rahmen des technisch Machbaren erfolgen. Eventuelle Kapazitätserweiterungen haben im Rahmen der heutigen Gebietsgrenzen (Zaun) stattzufinden."
Bei dieser eindeutigen Aussage des Regionalplans ist eine schnelle Planfeststellung für die A380- Werft außerhalb des Flughafengeländes im Bannwald nicht mehr vorstellbar.
Da der VGH den Regionalplan auf Grund einer nachträglich durch die Landesregierung verfügten Zielformulierung für nichtig erklärte, muss sich diese die neuerliche Niederlage vor den Gerichten auch anrechnen lassen, meint BUND-Vorstandssprecherin Brigitte Martin.
"Der Bau zusätzlicher Start- und Landebahnen, eine Verschiebung des Parallelbahnsystems und eine Nutzung der Startbahn 18 West als Landebahn sollen nicht erfolgen. Kapazitätserweiterungen sollen durch verbesserte Nutzungskonzepte im Rahmen des technisch Machbaren erfolgen. Eventuelle Kapazitätserweiterungen haben im Rahmen der heutigen Gebietsgrenzen (Zaun) stattzufinden."
Bei dieser eindeutigen Aussage des Regionalplans ist eine schnelle Planfeststellung für die A380- Werft außerhalb des Flughafengeländes im Bannwald nicht mehr vorstellbar.
Da der VGH den Regionalplan auf Grund einer nachträglich durch die Landesregierung verfügten Zielformulierung für nichtig erklärte, muss sich diese die neuerliche Niederlage vor den Gerichten auch anrechnen lassen, meint BUND-Vorstandssprecherin Brigitte Martin.
Themen hierzuAssciated topics:
BUND Hessen Pressemitteilungen des BUND Hessen Gerichtsurteile Klage (vor Gericht) Regionalplan Südhessen Hessischer Verwaltungsgerichtshof (VGH)
Das könnte Sie auch interessierenFurther readings:
VGH Kassel: Klage des BUND gegen CCT-Werft abgewiesen
Pressemitteilung Nr. 15/2004 vom 01.06.2004
<2004-06-01>
BUND: Fraport AG fühlt sich im Lärmschutz nicht an die Mediation gebunden
Pressemitteilung vom 10.09 2004
<2004-09-10>
Die Verbandsklage des BUND gegen die CCT-Werft
<2007-10-05>
BUND: A380-Werft ist auf dem Flughafen-Gelände rechtzeitig realisierbar!
BUND sieht zahlreiche gravierende Rechtsverstöße und hat Klage eingereicht
<2005-01-07>
Offener Brief des BUND wegen Baumaßnahmen im Kelsterbacher Wald
BUND protestiert bei RP Dieke gegen Eingriffe in geschütztes FFH-Gebiet
<2005-01-03>
BUND zu Stolpe-Interview "Warnung an den Feldhamster"
Offener Brief des BUND an Verkehrsminister Stolpe
<2005-03-24>
BUND hofft auf Vorrang für Naturschutz im Wald
Alternativstandorte für A380-Werft vorhanden (Pressemitteilung vom 24.08.2005)
<2005-08-24>
BUND: Noch große Defizite beim Naturschutz-Ausgleich für A380-Werft
Pressemitteilung vom 16.12.2005
<2005-12-16>
BUND: Befangenheitsanträge müssen unverzüglich entschieden werden
Pressemitteilung vom 19.01.2004
<2004-01-19>
BUND: Brutalst mögliche Vorfestlegung des Ministerpräsidenten
Pressemitteilung vom 29.01.2004
<2004-01-29>
BUND: Ticona bringt Vorzugsvariante der Fraport zum Absturz
Pressemitteilung vom 30.01.2004
<2004-01-30>
Raumordnungsverfahren: BUND fordert neuen Scoping-Termin
Pressemitteilung vom 03.11.2000
<2003-11-01>
BUND: A380-Werft - erneutes Planungschaos bei der Fraport
Pressemitteilung vom 03.03.2004
<2004-03-04>
BUND: Wald gerettet! Planungsverband Frankfurt/Rhein-Main muss umplanen
Pressemitteilung vom 26.03.2004
<2004-03-26>