Die Stadt Maintal hat leider in der Vergangenheit keinen Beschluss in der STVV zustande gebracht, der sich gegen das Planfeststellungsverfahren gerichtet hat. Die Flughafenerweiterung wurde im Feb. 2005 gegen die Stimmen der Grünen zustimmend zur Kenntnis genommen. Es wurden gleichzeitig verschiedene Einschränkungen gemacht, dass Verkehrswege ausgebaut werden sollen (Bsp. Riederwald-Tunnel) und dass das Nachtflugverbot von 5 bis 23 umgesetzt bzw. erlassen werden soll, leise Anflugverfahren umgesetzt etc.
Ein neuer STVV-Beschluss z. B. zur Durchsetzung des Nachtflugverbotes und den Klagebeschluss dafür ließe sich jetzt eventuell mehrheitlich mit der SPD, WAM und Grüne umsetzen, allerdings ist die nächste STVV erst im März, die Fristen also dann abgelaufen.
Frage: Kann sich eine Kommune eventuell auch später noch Klageverfahren anschließen?
Ich selbst als STVV-Mitglied in der Fraktion der Grünen habe auch damals Widerspruch eingelegt und es gibt noch einige, die das ebenfalls in Maintal gemacht haben. Sollten wir darauf orientieren, dass möglichst viele Einzelpersonen Klage erheben oder genügt ein beispielhaftes Verfahren? Kann man sich anderen Klage-Vereinen im Rhein-Main-Gebiet anschließen oder sollten wir in Maintal eine eigene Gruppe/Verein ins Leben rufen?
Wer kann uns hier ein paar effektive Tipps geben?